Umweltbewegung in der DDR

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Überwachung / Staatssicherheit

 

Überwachung, ein bekanntes Thema in der DDR. Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) oder umgangssprachlich „Stasi“ genannt, war der Inlands- und Auslandsgeheimdienst der DDR und zugleich Ermittlungsbehörde (Untersuchungsorgan) für „politische Straftaten“. Das MfS war vor allem ein innenpolitischer Unterdrückungs- und Überwachungsdienst der SED, der dem Machterhalt diente. Das MfS wurde am 8. Februar 1950 gegründet. Der Sprachgebrauch der SED, der das MfS als „Schild und Schwert der Partei“ bezeichnete, beschreibt die ihm zugedachte Funktion im politisch-ideologischen System der DDR. Das MfS war kein klassisches Abwehr -und Aufklärungsorgan, da seine Kompetenzen weit über die eines normalen Nachrichtendienstes hinausgingen. Im Gegensatz zu Nachrichtendiensten in westlichen Demokratien, wo es eine strikte Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative gibt, hatte das MfS auch polizeiliche und staatsanwaltliche Befugnisse. Selbst die Überwachung und Verfolgung von Parteimitgliedern war erlaubt, allerdings mussten solche Vorgänge von den Abteilungsleitern (Oberstleutnant und höher) erst genehmigt werden. So war das MfS primär ein Überwachungs- und Repressionsorgan der SED, das die DDR-Gesellschaft in allen Bereichen kontrollierte und erst in zweiter Linie ein Auslandsnachrichtendienst. Gerade auf die Umweltgruppe ARGUS hatte es die Staatssicherheit hier in Potsdam abgesehen. Sie überwachte Mitglieder und wollte verhindern, dass „falsche“ Erkenntnisse öffentlich gemacht wurden. In der DDR war es üblich Personen, die verdächtig waren, zu beobachten, abzuhören und zu verfolgen. Man versuchte damit die Menschen unter Druck zu setzen und sie seelisch zu verletzen. Außerdem wurden Zersetzungsmethoden angewandt, die ein psychologisches Unterdrückungsinstrument waren. Dazu gehörten offene oder verdeckte Bespitzelung, Brief- oder Telefonkontrolle, vor allem aber die „Organisierung beruflicher Misserfolge“, Rufmordaktionen, Säen von Misstrauen, Eindringen in und Manipulation von Liebes-, Ehe- und Familienbeziehungen. Zersetzung setzte die Allmacht des Staates über Gesellschaft und Individuum voraus; alle Zweige des Staatsapparates waren prinzipiell zur Zusammenarbeit mit dem MfS verpflichtet. Wenn die Saatsicherheit jemanden im Verdacht hatte, war der erste Schritt, dass eine Akte über die Person angelegt wurde. Im Verdacht waren Menschen, die sich kritisch über die DDR äußerten oder einer Gruppe angehörten wie ARGUS. Mitglieder von ARGUS, mit denen wir ein Interview führten, haben eine Akte oder werden in Stasiakten erwähnt, dazu gehören z.B.: Herr Platzeck, Frau Stabe, Herr Linke und Frau Hünecke. Dort wurde alles festgehalten, was über die betreffende Person in Erfahrung gebracht werden konnte. Nach der Öffnung der Grenzen und der Mauer trat am 29. Dezember 1991 das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) in Kraft. Damit darf jeder Bürger, der von der Staatssicherheit überwacht wurde, einen Antrag auf Akteneinsicht stellen. Wenn Informationen über ihn vorliegen, hat er das Recht seine Akten zu lesen.

 

 

upload/file/Info_Stasi_Nr50_1989_05_.pdf

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